Meine Erfahrung mit dem Putin-Troll und was das mit der Bedrohung unserer Werte zu tun hat

Es ist nur eine kleine Geschichte, aber sie hat mir gezeigt, wie real die Beeinflussung der deutschen Öffentlichkeit durch russische Propaganda ist. Und die mir sagt, wie groß die Gefahr ist, dass sich durch diese Beeinflussung die Spannungen in der deutschen Gesellschaft verstärken. Es ist eine strategische Priorität des russischen Regimes, Deutschland zu destabilisieren.

Das ist schlau, denn es gibt hier den richtigen Hebel. Deutschland ist das wichtigste Bindeglied zwischen den USA und den anderen europäischen Staaten und maßgeblich für das Verhältnis “des Westens” mit Russland verantwortlich. Außerdem gibt es gerade im Osten Deutschlands viele Menschen, die von der Sowjetpolitik geprägt wurden und große Sympathien für den starken Mann in Moskau hegen, sowohl Ost- als auch Russlanddeutsche. Diese Gruppe versucht Moskau zu instrumentalisieren.

Europa zu diskreditieren und zu destabilisieren, ist wichtig für Putin. Je mehr Chaos auf der Welt herrscht, umso mehr Legitimation hat seine autoritäre Führung. Je mehr die USA und “Gayropa” beweisen, dass Liberalität in Aufruhr und gesellschaftliche Spannungen führen, umso stärker erscheint sein Regime. Diese Erkenntnis macht wenig Mut für die so notwendigen Friedensprozesse in der Ukraine und in Syrien. Russland ist in beiden Konflikten der entscheidende Spieler und hat in beiden Fällen kein Interesse an einer Lösung.

Wie offensichtlich die Bemühungen Russlands sind, in Deutschland Unfrieden zu stiften, merkte man zuletzt am “Fall Lisa“. Solche Fälle werden wir in Zukunft öfter erleben, und immer wird es dabei um eine unklare Faktenlage mit dem einhergehenden Vorwurf der Vertuschung durch deutsche Medien und die Beteiligung von russischstämmigen Menschen/Minderjährigen/Mädchen gehen. Wer weiß, vielleicht ist das Wort “Lügenpresse” ja tatsächlich eine Erfindung des russischen Geheimdienstes?

Dass Russland in ganz Europa rechte Parteien unterstützt ist kein Geheimnis und immer dienen diese Rechten auch in der Heimat als Zeugen des europäischen Niedergangs. Medien wie “Sputnik” und “Russian Times” haben einen Propagandaauftrag in Deutschland. Schon die sogenannten Montagsdemos gegen den Krieg in der Ukraine wurden von Russland unterstützt. Sie sind dann in die Pegida-Bewegung übergegangen und institutionalisieren sich gerade mit der AfD. Die deutschen Geheimdienste tun gut daran, diese Bewegungen zu überwachen, nicht nur wegen ihrer immanenten Verfassungsfeindlichkeit, sondern auch wegen ihrer Instrumentalisierung durch Russland.

Die Beeinflussung funktioniert also auf mehreren Ebenen: Mit der Unterstützung rechter Bewegungen, der Skandalisierung von Ereignissen auf höchster Ebene, der Installation von eigenen Propaganda-Plattformen. Und es gibt noch eine tiefere, perfiderer Ebene: Die Troll-Netzwerke.

Und hier kommt meine Geschichte. Dieser @nastassja Account gehört zu einem russischen Troll-Netzwerk. Inzwischen wurde ich geblockt, aber hier ist ein Screenshot unserer ersten Unterhaltung:

Putin Troll

Wenig später kommentierte ich einen weiteren Tweet. Konnte sich “Anastasia” im ersten Thread noch ganz gut artikulieren, hat beim zweiten Mal wohl jemand aus der zweiten Reihe übernommen, der des Deutschen nicht ganz so mächtig ist:

Russland Troll auf Twitter

Zunächst war ich fast erleichtert, weil ich dachte, vielleicht ist ja ein großer Teil der Hetze im Netz eigentlich russische Propaganda. Im Endeffekt ist es aber schockierend, mit welchen Mitteln der Propagandakrieg geführt wird. 13-Jährige Mädchen werden instrumentalisiert und das deutsche Netz ist von Verstärkern des Hasses durchzogen, um ein korruptes Regime zu stabilisieren. Willkommen, Globalisierung, das ist wirklich unheimlich.

Was muss nun passieren? Wir müssen viel deutlicher werden! Sie werfen der Presse Lügen und Manipulation vor? Ja, dann müssen wir eben sagen, wofür wir stehen, auch Journalisten! Der Liberalismus darf nicht den Fehler machen, grenzenlos die eigene Diskreditierung zu dulden. Sie schicken Trolle? Dann zeigen wir auf die Trolle! Wir wägen ab? Ja, aber wir brauchen auch eine ganz klare Haltung! Gegen die Diskriminierung, für die Vielfalt! Gegen die die Verschwörung, für die Transparenz. Gegen Hass und Hetze, für Vertrauen und Offenheit. In aller Deutlichkeit. Sie denken, sie haben recht? Haben sie aber nicht.

Wir müssen die Freiheit stark machen. Wenn sie denken, unsere Werte seien weich, dann werden sie verstehen müssen, dass die Freiheit stärker ist als die Unterdrückung. Mit klaren Worten und Entschlossenheit.

Heute ein gewonnener Kampf gegen einen Troll. Und danach einer nach dem anderen.

Es hängt immer noch an Deutschland.

Wie kann ein kleines Land, mit der Wirtschaftskraft von Hessen, solchen Einfluss auf Europas und Deutschlands Zukunft haben? Weil alles zusammen hängt und weil es um die Politik und die Zukunft Europas geht. Wer das nicht versteht, und unsere Regierung scheint die Dimension gerade nicht zu begreifen, setzt unser aller Zukunft aufs Spiel. Die bisherige Strategie ist gescheitert, es wird Zeit umzudenken.

Wenn deutsche Politiker sagen, die Ansteckungsgefahr eines griechischen Staatsbankrotts betreffe uns nicht, liegen sie falsch. Unfassbar falsch! Wenn Griechenland pleite geht, scheitert Europa. Und dann scheitert auch Deutschland. Kein Land hat so sehr von Europa profitiert wie Deutschland und wer diesen Wohlstand für normal und selbst erarbeitet hält, verschließt die Augen vor der Realität. Der billige Euro treibt den deutschen Export. Kaum ein Land kann sich so günstig Geld leihen. Wir sind geografisch geschützt, genau in der Mitte. Wir bekommen Zinszahlungen für die ausgegebenen Rettungskredite. Unsere wichtigsten Handelspartner sind unsere Nachbarländer.

Keiner weiß, was genau passieren wird, wenn Griechenland kein Geld mehr von der EZB bekommt, wenn also auch die ELA-Kredite aufhören, die dafür sorgen, dass immer noch Cash in den Automaten ist. Zuerst können die Staatsausgaben nicht mehr in EUR bezahlt werden, dann wird es eine neue, interne Währung geben müssen. Dann ist die Frage wie die Kredite bei den Gläubigern bewertet werden, bei einem direkten Ausfall und direkter Abschreibung heißt das Defizite in vielen europäischen Haushalten. Damit wird die Finanzierung der Staatshaushalte teurer, vor allem auch für Frankreich und Italien, aber auch für Deutschland. Die Länder werden weiter sparen müssen, bei den nächsten Wahlen werden die Ergebnisse radikaler. Weitere Länder steigen aus dem EUR aus und am Ende ist nur noch Deutschland übrig.

Und dann, wenn die Eurozone wirklich zerbricht, wird Deutschland in ein richtig tiefes Loch fallen. Die neue Mark wird viel zu teuer für die Exportwirtschaft, Absatzmärkte werden wegbrechen und all die Schulden aus dem Rettungsschirm sind perdu. Außerdem werden uns alle hassen, weil wir es aus Engstirnigkeit und mangelnder Weitsicht unterlassen haben, diese Katastrophe zu verhindern. So viel wie wir bisher profitiert haben, so viel haben wir auch zu verlieren. Wollen wir das alles aufs Spiel setzen? Dabei kann es so einfach sein: Ein Schuldenschnitt und keine Rentenkürzungen in Griechenland.

Es ist Zeit einzugestehen: Griechenland kann seine Schulden nicht zurückzahlen, wir brauchen einen Schuldenschnitt und Deutschland wird einen Teil davon tragen. Die griechischen Renten sind das soziale Rettungsnetz des Landes, eine weitere Kürzung ist nicht nur eine schwere Last für die Betroffenen, sondern entzieht der Binnenwirtschaft weitere Kaufkraft.

Liest man die internationalen Kommentare, z.B. Economist, New York Times, Wallstreet Journal, empfehlen alle den großen Schritt, also einen Schuldenschnitt und ein Investitionsprogramm und verlangen von Deutschland, Verantwortung zu übernehmen. Das sollte auch wirtschaftsfreundlichen Konservativen zu denken geben, wenn solcher Rat aus den urkapitalisitischen Ländern kommt. Zu glauben, man könnte sich national abschotten und dann dem Rest Europas beibringen wie wirtschaftlich sinnvolles Handeln aussieht, liegt falsch.

Ja, Deutschland muss einen Teil dieser Kosten tragen, aber die Alternative ist, wie oben beschrieben, wesentlich schlechter. Es hängt an uns, und es ist Zeit, das einzugestehen.

Warum Sigmar Gabriel nicht Kanzlerkandidat der SPD werden kann

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Will die SPD aus dem 25% Tief herauskommen, muss sie nun den offenen Streit mit ihrem Vorsitzenden suchen. Sigmar Gabriel hat sich um die Revitalisierung der SPD verdient gemacht, der Partei neues Selbstbewusstsein gegeben und sie zurück in die Regierung geführt. Er hat es geschafft, Kernthemen der SPD in den Koalitionsvertrag zu bringen und Mindestlohn und Mietpreisbremse umzusetzen. Aber jetzt ist es an der Zeit, dass jemand anderes übernimmt. Denn Sigmar Gabriel hat sich in falsch verstandenem Populismus verrannt.

Gabriel glaubt, die politische Mitte in Deutschland erreichen zu können und geht dafür moralische Kompromisse ein. Er agiert aus dem Affekt und glaubt, Stimmungen zu spüren. Er geht diesen Stimmungen nach, würde es vielleicht gerne noch extremer tun, weiß aber, dass er dabei Schwierigkeiten mit der Partei bekommen würde. Er wäre gerne wie Seehofer, kann aber nicht, so ist er ein Populist mit Handbremse. Und das ist ein doppeltes Problem: Weder funktioniert es machtpolitisch für die SPD, noch passt es zur Partei. Die braucht einen Spitzenkandidaten, der das ganze moralische Gewicht der Kernwerte glaubwürdig verkörpern kann.

Wer sich “privat” an Pegida heran wanzt, die griechischen Forderungen nach Weltkriegsreparationen, wenn auch nur im Kontext der Rettungspakt-Verhandlungen, “dumm” nennt und gleichzeitig nicht merkt, wie unpopulär seine eigenen Positionen zu TTIP und der Vorratsdatenspeicherung sind, ist nicht geeignet, die Partei als Spitzenkandidat in den nächsten Wahlkampf zu führen. Kohl half das Momentum, Schröder Bild, Glotze und sein Bauchgefühl und Merkel vertraut Umfragen und Meinungsbildern. Gabriel vertraut ausschließlich auf sein Bauchgefühl für Stimmungen in Deutschland.

Das ist sicher nicht nur meine persönliche Meinung, sondern stößt vielen SPD-Mitgliedern auf. Gerade in Fragen der europäischen Solidarität und beim Kampf gegen rechts muss die Haltung der SPD-Spitze glasklar und eindeutig sein. Und noch mehr gilt das, wenn man sich hier von CDU-Positionen abgrenzen kann. Für die Vorratsdatenspeicherung und TTIP ist es ebenso. Warum sollte man auf diesen Feldern der CDU hinterher rennen? Und noch ein weiteres Feld gilt es zu besetzen: Eine positive Russland-Haltung, die auf eine langfristige Entspannung hinarbeitet, als reale Friedenspolitik. Auch hier nichts Eindeutiges von Gabriel, das Feld bestellen andere SPD-Politiker.

Solidarität, Frieden, Internationalität – das sind Kernwerte der SPD, die jeder Spitzenkandidat glaubwürdig verkörpern muss. Schon am Wochenende auf dem Konvent kann es soweit sein, dass Gabriel stürzt. Und das wäre gut für die Partei, weil Gabriel niemals Kanzler werden könnte. Denn dafür ist er auch einfach nicht populär genug. Trotz seines falsch verstandenem Populismus.

In diesem Clip sieht man noch einmal den alten Gabriel, den, der die Partei wieder stolz gemacht hat. Der der Basis das Gefühl zurück gegeben hat, sie würden gehört. Der die Partei redemokratisiert hat. Heute droht er hinter vorgehaltener Hand mit Rücktritt und begibt sich auf das Feld der Basta-Politik, die er in dem Video geißelt. Ich glaube, Gabriels Zeit ist vorbei und es ist der richtige Augenblick, offen über die SPD-Führung der Zukunft nachzudenken. Und zwar ganz klar mit Hinblick auf die nächste Bundestagswahl und den dafür geeigneten Kandidaten.

Die Claus Weselsky Maske

Er verbreitet Angst und Schrecken unter den Bahnfahrern. Den Zeitpunkt zu Halloween hätte er sich kaum besser aussuchen können: nicht Zombies, Monster oder andere Ungeheuer werden am 31. Oktober ihr Unwesen treiben, sondern tausende Claus Weselskys.

Du kannst einer von ihnen sein. Werde Claus! Mit dieser Maske.
1. Download als PDF.
2. Drucken
3. An den gestrichelten Linien ausschneiden und ein Gummiband durch die Löcher an der Seite ziehen

Weselsky-Maske

Conturbanaries Festival II

It’s the second time, so it’s a regular event now. Berlin’s fair for contemporary urban art “Conturbanaries” opens its gates this thursday (18th sept) again, this time at Stattbad Wedding. They found an interesting niche which they explore with a surprising diversity.

AntonUnaiBooth4 (Picture: Anton Unai for Open Gallery)

Several international galleries present their artists in different booths like Fly Auctions, Filter, Box 32, Le Grand Jeu (Paris) or Haus 75 (Munich) or Pretty Portal (Düsseldorf).

It’s more a festival than a fair, so expect films, discussions, live paintings, drinks and food and of course parties with music.

Those who can’t make it to the fair can take a look at www.arty-shop.net, a recently launched online shop for urban contemporary art by the gallery Schau Fenster which will also be present at the fair. Schau Fenster is done by Yaneq who has been featured many times on this blog, so this how all comes together.

Enjoy some more pictures and see you at Conturbanaries!

DD2 (Doppeldenk for Open Gallery)

FinDAC-Tanana (FinDAC for Pretty Portal)

Galerie-Filter-Gabriel-Anastassios-EXSTASI-AMPELMANN (Gabriel Anastassios for Galerie Filter)

Spreewald Canoe

It’s so great and it’s so easy. It’s the perfect getaway for a sunday and the right mix between relaxation and activity: going around in Spreewald’s little natural canals in a canoe. Here’s how you do it.

Take the train from Berlin Alexanderplatz, Hauptbahnhof or Ostbahnhof to Lübbenau. From the trainstation in Lübbenau it’s a 15 min walk to the next boat rental. I can recommend Bootsverleih Hannemann. They will give you a canoe for two, paddles and a map and explain the way you can go in three or four hours. And off you are! In the middle of the greatest nature, in less than 1,5h hours from Berlin. I was truly amazed that it is so easy.

Here’s a map of Lübbenau.

And all of sudden you’re here.
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No ones’s around.
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Just many, many midges, bring spray!
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Imagine to live here! The canal is the only way to your house.
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I wonder what’s inside these strawy hills.
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Rest and have a drink.
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There are watergates around you have to manage yourself.
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I was proud I understood how it works (it’s not difficult, anyway)
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Exploited Party Arty Summer Jam

Banner Exploited Party Arty Summer RaveThis is going to be an excellent festival! Exploited label and the Party Arty crew come together on the Alt Stralau island in the middle of Berlin in an old carpet factory to celebrate music, poetry and art. I highly recommend this event, not only because Exploited label boss Shir Khan and Party Arty founder Yaneq are two of my oldest Berlin companions and I am really proud what they have achieved. See you there!

That’s the exploited artists and a glimpse at what their parties look like:

And since I know that you liked the song, here is the complete Claptone track “Wrong” with the crazy Dr Dre sample.

And here is all the info rest:

EXPLOITED & PARTY ARTY SUMMER JAM Berlin
19.07.14
ALT STRALAU 4
18.00 – 6.00 Uhr

Music
ADANA TWINS
DOCTOR DRU
SHIR KHAN
FAY

Art
AXEL ANKLAM
EMESS
NOMAD
STOHEAD
SWAG
and some decent more

Garden
POP AMBIENT INSTALLATION
Sculptures & Light

Words
BERLINER WALD
Lesebühne am frühen Abend mit WOLF HOGEKAMP, BAS BÖTTCHER, YANEQ und den Extraspezial-Waldgewächsen ANDY STRAUß und SULAIMAN MASOMI

Fingerfood & other Snacks
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Kochshow III – Spargelsalat mit gegrilltem Lachs

Kochen mit Musik, Folge 03 Lachs mit Spargelsalat

Dieses Mal geht es etwas zackiger zu. Ein schnelles, temperamentvolles, aber dennoch raffiniertes Sommergericht. Wir machen einen Spargelsalat aus grünem und weißem Spargel, mit Champions und Avodaco, mit einem Limetten-Sesamöldressing, dazu einen Lachs aus dem Ofen, gegrillt in einer aufregenden asiatischen Soße aus Chili, Frühlingszwiebeln, Sojasauce, Sesamöl, Limetten und Koriander. Viel Spaß!

Die Musik ist “Mais Um” von Souleance